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Ergebnis der Suche: 5 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Rechtsgebiete - Arbeitsrecht
    ...Brockhaus, Leipzig 1943, 10. Auflage, S. 28; # in der DDR mit dem "Gesetzbuch der Arbeit" (GBA) von 1961 und seit 1. Januar 1978 mit dem "Arbeitsgesetzbuch" (AGB), das als Teil des einheitlichen sozialistischen Rechts der DDR verstanden wurde. Nach...
  2. Rechtsgebiete - Urheberrecht
    ...Staaten  führten das Verfahren 1795 ein (diese Registrierung wurde in England jedoch 1956 und in den Vereinigten Staaten 1978 wieder abgeschafft). Überwiegend wurde die Idee vom geistigen Eigentum mit der Naturrechtslehre begründet. Auch  Frankreich...
  3. Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen Flugzeugführern
    ...widerspricht und er durch weitere Aspekte gestützt wird. Zur Begründung hat es sich dabei auf ein Urteil des Senats vom 13.7.1978 ( 12 RK 14/78, SozR 2200 § 1227 RVO Nr 17 ) bezogen. Das LSG hat sodann begründet, dass und warum nach dem vereinbarten Rahmenvertrag...
  4. Betriebsstätte erfordert, dass der Unternehmer eine nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht hat
    ...hat und welchem Steuersatz der Betriebsstättengewinn gegebenenfalls zu unterwerfen ist.Die Klägerin ist eine im Jahr 1978 gegründete Kapitalgesellschaft niederländischen Rechts. Ihren statutarischen Sitz hatte sie zum Gründungszeitpunkt in G (Niederlande)....
  5. BUNDESFINANZHOF Urteil vom 1.10.2008, II R 63/07 _ Kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Begriff des PKW
    ...der dem geltenden § 2 Abs. 2 Satz 1 KraftStG entsprechenden Vorschrift des § 1a Abs. 2 i.d.F. des KraftStG vom 22. Dezember 1978 (BGBl I 1978, 2063) wurde erstmals im KraftStG bestimmt, dass sich die in diesem Gesetz verwendeten Begriffe des Verkehrsrechts...