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Ergebnis der Suche: 21 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Home
    Informationen zum Thema Recht Viele Einträge in diesem Portal basieren auf Artikeln von de.wikipedia.org. Diese Seiten sind geweils mit einem entsprechenden Copyright-Hinweis gemäß der Wikipedia-Nutzungbedingungen gekennzeichnet. Daher übernehmen wir keine...
  2. Glossar - Gesetze - Produkthaftungs-Gesetz
    ...ProdukteKurztitel:ProdukthaftungsgesetzAbkürzung:ProdHaftGArt:BundesgesetzGeltungsbereich:Bundesrepublik DeutschlandRechtsmaterie:ZivilrechtFNA:400-8Datum des Gesetzes:15. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2198)Inkrafttreten am:1. Januar 1990Letzte Änderung...
  3. Glossar - BGB
    ...({{§|305|bgb|juris}} Abs. 1 BGB). Modellcharakter für diese allgemeine Definition hat die Regelung des deutschen Zivilrechts (§ 305 Abs. 1 BGB).Allerdings gibt es Einschränkungen. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen muss zum Beispiel nicht nur...
  4. Rechtsgebiete - Erbrecht - Testament
    Testament {{Dieser Artikel|beschäftigt sich mit der Bedeutung von Testament im Erbrecht. Für andere Bedeutungen siehe Testament (Begriffsklärung).}} Ein \'\'\'Testament\'\'\' (von lat. \'\'testamentum\'\', dieses wiederum von lat. \'\'testari\'\' „bezeugen“)...
  5. Rechtsgebiete - Strafrecht
    Strafrecht Das \'\'\'Strafrecht\'\'\' ist ein methodisch selbständiger Teil des öffentlichen Rechts, in welchem für schuldhaft begangenes Unrecht teils schwerwiegende staatliche Sanktionen vorgesehen sind. Art und Höhe der Sanktionen sind in den einzelnen...
  6. Glossar - AGB
    ...({{§|305|bgb|juris}} Abs. 1 BGB). Modellcharakter für diese allgemeine Definition hat die Regelung des deutschen Zivilrechts (§ 305 Abs. 1 BGB).Allerdings gibt es Einschränkungen. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen muss zum Beispiel nicht nur...
  7. Rechtsgebiete - Zivilrecht
    Zivilrecht Das \'\'\'Privatrecht\'\'\' ist ein Rechtsgebiet, das Beziehungen von rechtlich (nicht: wirtschaftlich) gleichgestellten Rechtssubjekten (natürlichen oder juristischen Personen) untereinander regelt. Die Bezeichnungen \'\'Bürgerliches Recht\'\'...
  8. Glossar - Vertrag
    Vertrag {{Dieser Artikel|behandelt den privatrechtlichen Vertrag. Daneben gibt es auch den öffentlich-rechtlichen und den völkerrechtlichen Vertrag.}}== Der Vertrag als soziale Institution ==Ein Vertrag koordiniert und regelt das soziale Verhalten durch eine...
  9. Rechtsgebiete - Sachenrecht
    Sachenrecht Das \'\'\'Sachenrecht\'\'\' regelt in Deutschland als Teil des Zivilrechts und drittes Buch des Bürgerlichen Gesetzbuches die Beherrschung der Sachgüter durch den Menschen. Dabei wird durch das Sachenrecht als objektivem Recht diese Beherrschung...
  10. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
    Fahrerlaubnisrecht Ein \'\'\'Führerschein\'\'\' ist eine Urkunde, die über die Berechtigung zum Bewegen eines Fahrzeuges Auskunft erteilt. In Deutschland beinhaltet ein Führerschein Informationen über die Erteilung einer \'\'Fahrerlaubnis\'\', in Österreich...
  11. Glossar - Sachenrecht
    Sachenrecht in den Klausurtexten von hemmer.de sdjflöjaslödfj alösjdf ölaksjfö ljkasdf Zivilrechtasödlfkjölaskjföljkasdlfkjalösdjkflösk Sachenrecht Das '''Sachenrecht''' bezeichnet im deutschsprachigen Raum das Rechtsgebiet, das der Regelung dinglicher Rechte...
  12. Rechtsgebiete - Pflichtteil
    ...Herausgabe von Sachen aus dem Erbe verlangen. == Pflichtteil in Deutschland == Der Pflichtteil gewährt im deutschen Erbrecht Abkömmlingen ({{§|2303|bgb|juris}} Abs. 1 Satz 1 BGB), Eltern (§ 2303 Abs. 2 Satz 1 BGB), dem Ehegatten und dem Lebenspartner...
  13. Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
    ...zusammenlebendem Ehemann zur gemeinsamen Lebensführung benötigt, in Empfang genommen und verbraucht würden. Nur diese weite Auslegung des Tatbestandsmerkmals "erhalten" werde dem Sinn und Zweck der Regelung gerecht, die erkennbar darauf ziele, behinderten...
  14. Urlaubsabgeltung bei zweiter Elternzeit
    ...Elternzeit folgenden Urlaubsjahrs verfällt, wenn er wegen einer zweiten Elternzeit nicht genommen werden kann. An dieser Rechtsprechung hält der Senat nicht mehr fest. Die Klägerin nahm für die Betreuung ihres ersten Kinds vom 3. Dezember 2001 bis 7....
  15. Rente wegen Berufsunfähigkeit
    ...vom 20.11.2003 (B 13 RJ 43/02 R, BSGE 91, 277 = SozR 4-2600 § 96a Nr 3) davon ausgegangen, dass eine sachlich nicht gerechtfertigte und damit verfassungswidrige Ungleichbehandlung immer dann vorliege, wenn ein passiver Arbeitnehmer, der Sozialleistungen...
  16. Kindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze
    ...als auch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ( Urteil vom 22. Januar 2007) haben die Bescheide der Beklagten für rechtswidrig befunden. Das SG hat die Beklagte verurteilt, der Klägerin für den Monat August 2005 Kinderzuschlag in Höhe von 140...
  17. Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
    ...in der SPV pflichtversichert. Seit seiner Wohnsitzverlegung ist er wegen des Bezuges der spanischen Rente nach spanischem Recht krankenversicherungspflichtig und hat Anspruch auf Leistungen bei Krankheit gegen den spanischen Versicherungsträger.  3 Mit...
  18. Kläger begehrt im Wege des Zugunstenverfahrens höhere Altersrente unter Berücksichtigung einer Fachschulausbildung
    ...ergibt sich, dass letztere bei der Rentenberechnung als Anrechnungszeit berücksichtigt wurde. Der Bescheid wurde rechtsverbindlich. 4 Im Dezember 2004 beantragte der Kläger, die Versicherungszeiten und die Rentenhöhe gemäß § 44 des Zehnten Buchs...
  19. BUNDESFINANZHOF Urteil IR 34/08 - Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann deutsche Steuerpflicht auslösen
    ...- Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann deutsche Steuerpflicht auslösen1. Eine nach dem Recht des Staates Florida gegründete US-amerikanische LLC, welche in den USA infolge der Ausübung des dort gegebenen steuerlichen...
  20. BUNDESFINANZHOF Urteil vom 1.10.2008, II R 63/07 _ Kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Begriff des PKW
    BUNDESFINANZHOF Urteil vom 1.10.2008, II R 63/07 _ Kraftfahrzeugsteuerrechtlicher Begriff des PKW  LeitsätzeFür das KraftStG ist der kraftfahrzeugsteuerrechtliche Begriff des PKW, wie er sich nach dem historischen Willen des Gesetzgebers ergibt und wie er...
  21. Wechselschichtzulage - Einsatz in allen Schichten
    ...des Bundesarbeitsgerichts besagten nichts anderes.13 II. Diese Begründung hält den Angriffen der Revision stand. Die Auslegung des Tarifvertrags ergibt, dass ein Arbeitnehmer, der in mehr als einer Schicht eingesetzt wird, in allen Schichten, die...