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Ergebnis der Suche: 24 Treffer insgesamt gefunden.
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    Informationen zum Thema Recht Viele Einträge in diesem Portal basieren auf Artikeln von de.wikipedia.org. Diese Seiten sind geweils mit einem entsprechenden Copyright-Hinweis gemäß der Wikipedia-Nutzungbedingungen gekennzeichnet. Daher übernehmen wir keine...
  2. Glossar - Gesetze
    Gesetz {{Dieser Artikel|befasst sich mit Gesetzen im Sinne von Rechtsnormen; zu der theologischen Bedeutung des Begriffs \'\'Gesetz\'\' siehe Gesetz (Theologie); zu physikalischen Gesetzen siehe ebendort.}}Ein \'\'\'Gesetz\'\'\' ist eine Sammlung von allgemein...
  3. Glossar - Schmerzensgeld
    ...ist ein immaterieller Schadensersatzanspruch, das heißt Schadensersatz als Ausgleich für Schäden nicht vermögensrechtlicher Art, nach deutschem Recht zusätzlich mit einer Sühnefunktion. Neben Körperschäden sollen alle Unannehmlichkeiten, seelischen...
  4. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
    ... Als \'\'\'Steuer\'\'\' wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf individuelle Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen Personen auferlegt, die einen steuerlichen Tatbestand verwirklichen, wobei...
  5. Rechtsgebiete - Zivilrecht
    Zivilrecht Das \'\'\'Privatrecht\'\'\' ist ein Rechtsgebiet, das Beziehungen von rechtlich (nicht: wirtschaftlich) gleichgestellten Rechtssubjekten (natürlichen oder juristischen Personen) untereinander regelt. Die Bezeichnungen \'\'Bürgerliches Recht\'\'...
  6. Glossar - Vertrag
    Vertrag {{Dieser Artikel|behandelt den privatrechtlichen Vertrag. Daneben gibt es auch den öffentlich-rechtlichen und den völkerrechtlichen Vertrag.}}== Der Vertrag als soziale Institution ==Ein Vertrag koordiniert und regelt das soziale Verhalten durch eine...
  7. Glossar - Notar
    ...(lat. \'\'notarius\'\', Geschwindschreiber) ist als unabhängiger Träger eines öffentlichen Amtes für die Beurkundung von Rechtsvorgängen und für andere Aufgaben auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege in den Ländern bestellt (§ 1 Bundesnotarordnung).In...
  8. Glossar - Rechtsanwalt
    Rechtsanwalt '''Rechtsanwalt''' (in der Schweiz je nach Kanton auch ''Advokat'', ''Fürsprecher'' und ''Fürsprech'' genannt; von germ. ''rehta'', althochdeutsch ''reht'': „richten“, ''anawalt'': „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand. ==...
  9. Glossar - Strafverteidiger
    ...Angeschuldigten) in einem Strafverfahren zur Seite gestellte Verteidiger. Nachfolgende Ausführungen entsprechen deutschem Recht.==Organ der Rechtspflege== Der Verteidiger ist neben der Staatsanwaltschaft und dem Gericht ein unabhängiges, selbständiges...
  10. Glossar - Staatsanwalt
    ...ist ein als solcher berufener Beamter im höheren Justizdienst bei einer Staatsanwaltschaft und als solcher ein Organ der Rechtspflege. Staatsanwalt kann nur werden, wer als Volljurist die Befähigung zum Richteramt und zum höheren allgemeinen...
  11. Rechtsgebiete - Öffentliches Recht
    Öffentliches Recht Das \'\'\'öffentliche Recht\'\'\' ist zunächst derjenige Teil der Rechtsordnung, der das Verhältnis zwischen Trägern der öffentlichen Gewalt und einzelnen Privatrechtssubjekten regelt. Im Unterschied dazu regelt das Privatrecht die rechtlichen...
  12. Glossar - Eigentum
    Eigentum \'\'\'Eigentum\'\'\' ist die Verfügungsgewalt über eine Sache auf rechtlicher Grundlage. Dabei kann es sich wie beim geistigen Eigentum auch um immaterielle vermögenswerte Sachen handeln. Vom Besitz unterscheidet sich das Eigentum dadurch, dass es...
  13. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Grundschuld
    Grundschuld Die \'\'\'Grundschuld\'\'\' ist nach deutschem Sachenrecht das dingliche Recht, aus einem Grundstück oder einem grundstücksgleichen Recht (beispielsweise einem Wohnungseigentum oder einem Erbbaurecht) die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages...
  14. Rechtsgebiete - Urheberrecht
    Urheberrecht Mit \'\'\'Urheberrecht\'\'\' wird in einem Rechtssystem der Schutz eines Werks für seinen Urheber bezeichnet. Dieser Schutz berücksichtigt wirtschaftliche Interessen und Ideale des Urhebers am Werk, wird aber zur Wahrung der Interessen der Allgemeinheit...
  15. Rechtsgebiete - Markenrecht
    Markenrecht Das \'\'\'Markenrecht\'\'\' ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, welches Namen im Rechtsverkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.== Überblick == Markenrechte können auf nationaler, europäischer...
  16. SEO-Texte - Arbeitsrecht
    Beschreibung Das Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmern und -gebern, Koalitionen der Arbeitnehmer / -geber und auch Vertretungsorganen derselben. Rechts- und Beratungsleistungen Bei Fragen zum Thema Arbeitsrecht in $bundesland$...
  17. Tarifgebundenheit - Wechsel in eine OT-Mitgliedschaft
    ...der Mitgliedschaft vorsehen, die nicht zur Tarifgebundenheit nach § 3 Abs. 1 TVG führt (sog. OT-Mitgliedschaft). Einer auch organisationsrechtlichen Trennung dieser Mitglieder vom „eigentlichen“ Arbeitgeberverband bedarf es nicht. Es muss allerdings...
  18. Keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen Leistungsanspruchs behinderter Menschen
    Keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen Leistungsanspruchs behinderter MenschenBUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 17.6.2008, B 1 KR 31/07 RKrankenversicherung – keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen Leistungsanspruchs behinderter...
  19. Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
    ...in der SPV pflichtversichert. Seit seiner Wohnsitzverlegung ist er wegen des Bezuges der spanischen Rente nach spanischem Recht krankenversicherungspflichtig und hat Anspruch auf Leistungen bei Krankheit gegen den spanischen Versicherungsträger.  3 Mit...
  20. Rückständige Unfallversicherungsbeiträge eines von ihr beauftragten Unternehmens in die Haftung nehmen
    ...Urteil vom 27.5.2008, B 2 U 5/07 RSozialgerichtliches Verfahren - Versäumen der Klagefrist - Wiedereinsetzung - Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten - Eingangsstempel - Zustellung am SamstagTatbestand  1 Die Beteiligten streiten...
  21. BUNDESFINANZHOF Urteil IR 34/08 - Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann deutsche Steuerpflicht auslösen
    ...- Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann deutsche Steuerpflicht auslösen1. Eine nach dem Recht des Staates Florida gegründete US-amerikanische LLC, welche in den USA infolge der Ausübung des dort gegebenen steuerlichen...
  22. BUNDESFINANZHOF Urteil - Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem
    ...bei entsprechendem Verlangen des Anlegers zur Auszahlung der gutgeschriebenen "Renditen" fähig gewesen wäre (Bestätigung der Rechtsprechung).4. Es kommt nicht darauf an, ob der Initiator eines Schneeballsystems bei einem etwaigen Auszahlungsbegehren eines...
  23. Wechselschichtzulage - Einsatz in allen Schichten
    ...um die Wechselschichtzulage zu erhalten.14 1. Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln. Danach ist zunächst vom Tarifwortlaut...
  24. Bundesfinanzhofurteil - I R 66/07 - Formerfordernisse bei Änderung von Beherrschungsverträgen und Ergebnisabführungsverträgen
    ...bei Änderung von Beherrschungsverträgen und Ergebnisabführungsverträgen - Wirkung einer Regelung als Vertragsänderung - Steuerrechtliche Behandlung von Verlustübernahmen bei "verunglückter" Organschaft Die Änderung eines zwischen zwei GmbH bestehenden Beherrschungs-...