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1. Glossar - Vertrag
   ...wird verfehlt. Deshalb sind auch Täuschungen der anderen Partei über das Vereinbarte unzulässig.Die Selbstverpflichtung durch Versprechen setzt voraus, dass die betreffende Partei bezüglich des Vertragsgegenstandes mündig ist und für sich selber sprechen...
2. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Grundschuld
   ...ist ein von der eigentlichen Grundschuldbestellung zu trennender Vorgang. Es handelt sich dabei um ein abstraktes Schuldversprechen und wegen der \'\'Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung\'\' auch um einen gesonderten Vollstreckungstitel...
3. Rechtsgebiete - Verkehrsrecht - Fahrerlaubnisrecht
   Fahrerlaubnisrecht Ein \'\'\'Führerschein\'\'\' ist eine Urkunde, die über die Berechtigung zum Bewegen eines Fahrzeuges Auskunft erteilt. In Deutschland beinhaltet ein Führerschein Informationen über die Erteilung einer \'\'Fahrerlaubnis\'\', in Österreich...
4. Höhere Beschädigtenrente nach dem Soldatenversorgungsgesetz
   ...15.2.2006). Der Kläger habe keinen Anspruch auf einkommensabhängige Leistungen, weil hier Maßnahmen zur Rehabilitation Erfolg versprechend und zumutbar gewesen, aber nicht durchgeführt worden seien. Erfolgsaussicht und Zumutbarkeit ergäben sich schon aus...