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Ergebnis der Suche: 8 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Glossar - Schadenersatz
    ...Dabei sind entweder der Erfüllungsschaden (z. B. Verzugszinsen, {{§|288|BGB|dejure}} Abs. 1 BGB) oder der Vertrauensschaden (z. B. infolge von im Vertrauen auf die Lieferung getätigten Folgeaufträge, {{§|284|BGB|dejure}} BGB) zu erstatten.====...
  2. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
    ...==== Steuergesetze dürfen, so wie alle Gesetze, grundsätzlich nicht rückwirkend in Kraft gesetzt werden. Im Hinblick auf das Vertrauen des Bürgers in eine bestehende Rechtslage und damit getroffene Planungen, sind rückwirkend belastende Steuergesetze bei...
  3. Rechtsgebiete - Strafrecht
    ...werden. Weiter sollen die Bürger von der Begehung von Straftaten abgeschreckt (negative Generalprävention) und generell das Vertrauen der Gesellschaft in die Beständigkeit und Durchsetzungskraft des Rechtssystems gestärkt werden (positive Generalprävention)....
  4. Glossar - Vertrag
    ...die Leistungen der Parteien zeitlich versetzt erbracht werden, muss diejenige Partei, die in Vorleistung geht, darauf vertrauen, dass die andere Partei ihre Verpflichtungen ebenfalls noch erfüllen wird. Da ohne eine Vertrauensbasis niemand einen Vertrag...
  5. Glossar - Notar
    ...de diplomatica, II, 1986), 991–1008. * Petra Schulte: ‚Scripturae publicae creditur‘. Die Grundlagen des Vertrauens in notarielle Verträge in den italienischen Kommunen (12./13. Jh),  Tübingen 2003 (Bibliothek des deutschen historischen...
  6. Glossar - Strafverteidiger
    ...In besonderen Fällen bietet zudem § 138 Abs. 2 StPO die Möglichkeit der Verteidigung durch eine andere Person, die das Vertrauen des Angeklagten genießt. Zu jedem Zeitpunkt des Strafverfahrens, also im Vorverfahren (Ermittlungsverfahren), Zwischenverfahren...
  7. Rechtsgebiete - Sachenrecht - Pfandrecht
    ...\'\'derivativen\'\' Erwerb ist auch der \'\'originäre\'\' Erwerb des Pfandrechtes, analog § 367 ABGB, 3. Variante (Erwerb vom Vertrauensmann) möglich.=== Faustpfand ===Im Gegensatz zum Erwerb von Eigentum kommen bestimmte Formen der Besitzübertragung wie...
  8. BUNDESFINANZHOF Urteil - Zufluss von "(Schein-)Renditen" bei Schneeballsystem
    ...auch die Behörde, denen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach den gleichen Grundsätzen zu gewähren ist, dürfen darauf vertrauen, dass die von der Post nach ihren organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen für den Normalfall festgelegten Postlaufzeiten...